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Angesichts der Corona-Krise:

ÖDP-Bezirksrat Mangold fordert niederbayerischen Rettungsschirm für Jugendbildungsstätte Windberg

Bezirksrat Urban Mangold (ÖDP) aus Passau hat am Mittwoch (22.7.) in einem Schreiben an Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich einen „niederbayerischen Rettungsschirm für die Jugendbildungsstätte Windberg“ beantragt. „Andere bayerische Bezirke unterstützen ihre Jugendbildungsstätten seit langem in weit größerem Umfang als Niederbayern. Deshalb ist der niederbayerische Bezirkstag in der Corona-Krise nicht nur politisch, sondern auch moralisch ganz besonders in der Pflicht“, sagt Mangold. Der Bezirkstag sei gesetzlich für die „Errichtung und den Betrieb von Jugendbildungsstätten“ zuständig.

Zur Begründung nennt Mangold die pandemiebedingten Einnahmeausfälle in dem von der Abtei Windberg getragenen Bildungshaus.  Das Kultusministerium hat Klassen- und Bildungsfahrten gestrichen hat. Am Donnerstag  (23.7.2020) hat der Kultur-, Jugend- und Sportausschuss des Bezirkstags in Mainkofen routinemäßig den regulären Jahreszuschuss für die Bildungsstätte beschlossen. Dabei dürfe es aber nicht bleiben, fordert der ÖDP-Bezirksrat. Mangold bittet den Bezirkstagspräsidenten um eine Sondersitzung des Ausschusses, „um gründlich vorbereitet über die Situation in der traditionsreichen Bildungsstätte angesichts der Corona-Krise beraten zu können“.
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Der Bezirk ist in der Sache explizit rechtlich zuständig gemäß Art. 31 des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG).

Die traditionsreiche Jugendbildungsstätte Windberg


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