ÖDP-Europaabgeordneter will von der Leyen ablehnen

Rottal-Inn. Der Europaabgeordnete der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner, hat beim Landesparteitag dem ÖDP-Kreisvorsitzendem Alois Erber und Fraktionsvorsitzendem Sepp Rettenbeck zugesichert, Ursula von der Leyen nicht als Kommissionspräsidentin zu wählen. Sie habe keine Europaerfahrung und „sie hat auf konkrete Fragen im Parlament ausweichend geantwortet und wollte sich überhaupt nicht festlegen“ so der ÖDP-MdEP. Außerdem habe sie „nur vage Andeutungen zu Klimaschutz und Artenvielfalt gemacht, ohne jegliche Maßnahmen“. Besonders sauer aufgestoßen sei nicht nur bei ihm, sondern auch bei vielen Mitgliedern des Europaparlamentes, dass die Staats- und Regierungschefs dem EU-Parlament nicht nur das Amt des Kommissionspräsidenten, sondern auch einen Parlamentspräsidenten „vorsetzen wollte“, dies sei ein „Affront“ gewesen. „Das Europaparlament soll sich seinen Präsidenten schon selbst aussuchen dürfen“ so Prof. Buchner.

von links nach rechts: ÖDP-Fraktionsvorsitzender Sepp Rettenbeck, Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner und ÖDP-Kreisvorsitzender Alois Erber.

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